21. Juli 2020: Landgericht Tübingen zu meiner Stuttgarter Rede

YouTube hatte meine „Stuttgarter Rede“ gelöscht, nachdem einzelne Medien zuvor versucht hatten, den Text zu skandalisieren. Die 5. Zivilkammer des Landgerichts Tübingen hat diese Löschung nurmehr untersagt (Az. 5 O 149/20) und zur Begründung ausgeführt:

„Die Rede des Prof. Dr. Homburg stellt eine im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässige Kritik am Umgang der Bundesregierung, der Medien und einzelnen Wissenschaftlern mit der Corona-Pandemie dar ... Die Löschung des Videos beschränkt die Meinungsfreiheit des Antragstellers ungerechtfertigt, insbesondere wenn berücksichtigt wird, dass die Meinungsfreiheit als Grundrecht einen besonders hohen Stellenwert in einer Demokratie hat.“

Diese Gerichtsentscheidung ist begrüßenswert und vorbildlich, weil sie sich am Wortlaut meiner Rede orientiert und das Grundrecht nach Art. 5 GG verteidigt. Entgegen dem Anschein stärkt die Entscheidung auch die sozialen Netze auf Kosten jener traditionellen Medien, die dem Regierungskurs applaudieren, Kritik unterdrücken und Kritiker diffamieren. Leser und Zuschauer wandern zunehmend in die alternativen Medien ab; dort finden die spannenden kontroversen Debatten statt.